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Europa

Deutsche Sicherheitspolitik im Rahmen der EU

Mit ihren Einsätzen trägt die EU zu Frieden und Stabilität weltweit bei. Deutschland leistet einen wichtigen Beitrag.
European Union Training Mission (EUTM) Mali
© dpa

Auf der Petersberg-Konferenz bei Bonn 1992 definierte die Union ihre gemeinsamen Ziele: „Humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung, einschließlich friedensschaffender Maßnahmen“. Dieser umfassende Ansatz wurde seitdem zum Markenzeichen des europäischen Engagements in Sachen Sicherheit.

Einsätze im Namen der EU

Mit derzeit 17 Einsätzen trägt die EU zu Sicherheit und Stabilität in ihrem Umfeld bei, mit rund 5000 Soldatinnen und Soldaten, Polizistinnen und Polizisten sowie zivilen Fachkräften. Die jüngste Operation ist seit April „Irini“ im Mittelmeer. Mit ihr überwachen Marinestreitkräfte aus EU-Staaten die Einhaltung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen die Konfliktparteien in Libyen. Der älteste bestehende EU-Einsatz ist die Operation „Althea“ in Bosnien und Herzegowina. Hier helfen Soldatinnen und Soldaten aus der EU dem jungen Balkanstaat beim Aufbau seiner Streitkräfte.

Mehrzahl der Missionen sind zivil

Heute sind die meisten EU-Missionen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zivile Einsätze. Über die Krisenbewältigung hinaus soll nachhaltige Sicherheit geschaffen werden – durch den Aufbau verlässlicher Strukturen bei Armee und Polizei, aber auch in staatlichen Institutionen der Partnerländer. So sind deutsche Polizeikräfte bei der EU Advisory Mission (EUAM) im Irak dabei. Die Mission berät das irakische Innenministerium.

Grundsätzlich stehen die Beratung sowie die Aus- und Weiterbildung der Partner im Zentrum der GSVP-Missionen, im Sinne von Hilfe zur Selbsthilfe. Dies geschieht mit der festen Überzeugung, dass lokale Akteure die Konflikte besser lösen können als Staaten oder Bündnisse, die von außen einwirken. Oft mangelt es regionalen Partnern jedoch an den Mitteln, um sinnvolle Sicherheitskonzepte umzusetzen. Genau hier setzt die EU an. Sie will ihre Partner in die Lage versetzen, selbst für die eigene und regionale Sicherheit zu sorgen.

Einsatz der Bundeswehr in Mali

Die European Union Training Mission (EUTM) Mali ist einer der wichtigsten Einsätze, mit denen die EU Verantwortung für Stabilität in ihrer weiteren Nachbarschaft übernimmt. Bereits seit 2013 trägt sie durch Ausbildung und Beratung dazu bei, die Leistungsfähigkeit der malischen Armee zu erhöhen. Bis jetzt wurden rund 15.000 malische Soldatinnen und Soldaten geschult. Kann der malische Staat sein Gebiet eigenständig sichern, ist das ein wesentlicher Pfeiler für Stabilität in der Region. Sicherheit ist die Basis für eine wirtschaftliche Gesundung und bessere Lebensverhältnisse für die Bevölkerung.

Für Deutschland hat der Bundestag Ende Mai die Beteiligung der Bundeswehr an EUTM Mali verlängert und ausgeweitet. Mit bis zu 450 Soldatinnen und Soldaten kann Deutschland den Einsatz fortführen und neben den Streitkräften Malis die weiterer G5-Sahel-Staaten unterstützen, vor allem in Niger und Burkina Faso. Der regionale Ansatz soll den Effekt der EU-Trainingsmission stärken. Gelingt es, die Gewalt in der fragilen Sahel-Region einzudämmen, werden zugleich Fluchtursachen beseitigt.