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Europa

Europäische Antworten auf Zukunftsfragen

Beim Klimaschutz hat Europa ambitionierte Ziele. Auch den digitalen Wandel und die Zukunft der Forschung wollen die europäischen Partner gemeinsam gestalten.
ESA Darmstadt
© dpa

Auch bei globalen Zukunftsthemen wie Forschung, Digitalisierung und Klimaschutz unterstützt Deutschland eine noch intensivere europäische Zusammenarbeit. So ist Deutschland an mehreren europäischen Großforschungsprojekten als Partner beteiligt. Dazu gehören etwa die Europäische Synchrotronstrahlungsquelle (ESRF) in Grenoble und die Europäische Südsternwarte (ESO) mit Teleskopen in der chilenischen Atacama-Wüste. 2017 eröffnete in Hamburg einer der stärksten Röntgenlaser der Welt, der European XFEL. Neben Deutschland als Standort sind elf weitere Länder beteiligt. Deutschland ist zudem größter Beitragszahler der Europäischen Raumfahrtagentur ESA. Das ESA-Kontrollzentrum hat seinen Sitz in Darmstadt in Hessen.

Die europäischen Partner wollen den digitalen Wandel gemeinsam gestalten und Europa in diesem Bereich konkurrenzfähig machen. Die seit 2019 amtierende EU-Kommission hat die Digitalisierung zu einem ihrer Kernthemen erklärt und im Februar 2020 Strategien für den Umgang mit Daten und Künstlicher Intelligenz vorgelegt. Darin geht es unter anderem um Cybersicherheit, kritische Infrastrukturen, digitale Bildung sowie die Bedeutung der Digitalisierung für Demokratie und Medien.

Ein „Grüner Deal“ für Europa

Die EU-Kommission erachtet die Digitalisierung auch als wichtigen Faktor im Kampf gegen den Klimawandel. Der ökologische und der digitale Wandel müssten Hand in Hand gehen. So sollen etwa Rechenzentren bis 2030 klimaneutral werden. Ressourcenintensive analoge Prozesse sollen, wo möglich, digitalisiert werden.

Zum Klimaschutz hat die EU-Kommission 2019 den europäischen „Grünen Deal“ vorgelegt. Er sieht unter anderem den Übergang zu einer kreislauforientierten Wirtschaft, Maßnahmen gegen den Verlust der Biodiversität und die Senkung des Schadstoffausstoßes in Europa vor. Der Grüne Deal erstreckt sich auf alle Wirtschaftszweige und ist mit erheblichen Investitionen verknüpft. Ziel ist, dass die EU bis 2050 nicht mehr CO2 erzeugt, als sie an anderer Stelle bindet. Ein europäisches Klimagesetz soll dies verbindlich regeln.

Solidarität im Kampf gegen die Pandemie

Auch im Kampf gegen die Ausbreitung der Viruserkrankung Covid-19 und beim Umgang mit den Folgen der Pandemie sind europäische Zusammenarbeit und Solidarität gefragt. So nahmen deutsche Krankenhäuser Dutzende Intensivpatienten aus besonders betroffenen europäischen Ländern wie Italien und Frankreich auf. Zudem stellte Deutschland Italien Beatmungsgeräte und weitere Hilfsgüter zur Verfügung. Um solche Lieferungen besser koordinieren zu können, schlug der deutsche Außenminister Heiko Maas vor, die sogenannte Solidaritätsklausel des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auszulösen. So könnte jeder Mitgliedsstaat gezielt Personal und Material zu Verfügung stellen, das im Land selbst gerade nicht benötigt wird.

Auch bei der Organisation der Rückreise ihrer Staatsbürger aus anderen Ländern arbeiteten die europäischen Partner zusammen. Deutschland nahm auf fast allen Rückholflügen auch Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Länder mit. Deutschland und Frankreich tauschten sich bilateral aus, um die Flugkapazitäten bestmöglich zu nutzen.

Die EU-Kommission stellt für den Kampf gegen die Verbreitung des Virus 230 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel sollen in die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) fließen und so Länder mit besonders schwachen Gesundheitssystemen unterstützen. Die Europäische Zentralbank (EZB) kündigte ein Notfallprogramm an, das die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abfedern soll. Bis Ende 2020 will die EZB Anleihenkäufe im Umfang von 750 Milliarden Euro tätigen. Uneinigkeit zwischen den EU-Mitgliedsstaaten gab es in der Frage von Grenzschließungen als Mittel zur Eindämmung der Pandemie. Einzelne Länder schlossen zu verschiedenen Zeitpunkten ihre Grenzen beziehungsweise führten strenge Kontrollen ein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisierte dieses Vorgehen, das wichtige Lieferketten in Europa unterbrochen und das im Schengener Abkommen verbriefte Prinzip des freien Reiseverkehrs missachtet habe.