Vielfältige Teilhabe

Instrumente wie Bürgerentscheide werden auf kommunaler Ebene häufiger praktiziert
Instrumente wie Bürgerentscheide werden auf kommunaler Ebene häufiger praktiziert David Baltzer/Zenit/laif
Engagement in Parteien ist der klassische Weg der Teilhabe, viele junge Menschen nutzen Partizipationsmöglichkeiten in zivilgesellschaftlichen Gruppen.

Den politischen Parteien wird eine zentrale und privilegierte Stellung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland eingeräumt. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, heißt es in Artikel 21 des Grundgesetzes. Damit einher geht die Verpflichtung zur innerparteilichen Demokratie: Vorsitzende, Gremien und Kandidaten werden auf Parteitagen von Delegierten der Parteibasis in geheimer Abstimmung gewählt. Zur Stärkung der innerparteilichen Demokratie haben die Parteien in jüngster Zeit bei relevanten Entscheidungen ihre Mitglieder direkt befragt. Das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2013 war entscheidend zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung mit CDU/CSU. Die Parteien bleiben im Kern Ausdrucksformen der Gesellschaft, gleichwohl verlieren sie an Kohäsionskraft. Hinter CDU/CSU und SPD stehen rund eine Millionen Parteimitglieder – bezogen auf die knapp 62 Millionen Wahlberechtigten entspricht das einem Anteil von 1,7 Prozent. Auch die Wahlbeteiligung ist tendenziell rückläufig. Während die Wahlentscheidungen der 1970er- und 1980er-Jahre durchgängig hohe und höchste Wahlbeteiligungen erzielten (91,1 Prozent 1972), erreichten die Bundestagswahlen 2009 und 2013 nur 70,8 beziehungsweise 71,5 Prozent.

picture alliance/ZB

Für junge Menschen besitzen Partizipationsmöglichkeiten in zivilgesellschaftlichen Initiativgruppen oder Nichtregierungsorganisationen oft eine höhere Attraktivität. Zunehmend gewinnen auch die sozialen Medien als Plattformen für politische Artikulations- und Aktionsformen an Bedeutung. Auch über direktdemokratische Verfahren wie Referenden beteiligen sich die Bürger am politischen Prozess. In Ländern und Kommunen sind die Möglichkeiten zur direkten Demokratie in den vergangenen Jahren vermehrt praktiziert und von Bürgern genutzt worden.

Related content