Freiheit von Kunst und Kultur

Die Unabhängigkeit von Kunst und Kultur ist im deutschen Grundgesetz Grundgesetz Das Grundgesetz bindet die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Staatsverwaltung an Recht und Gesetz. Besondere Bedeutung besitzt der Artikel 1 des Grundgesetzes. Er postuliert als höchstes Gut der Verfassungsordnung den Respekt vor der Menschenwürde: „Die Würde des Menschen ist… Mehr erfahren › garantiert – in Artikel 5 heißt es dazu: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ Dem liegt die Überzeugung zu Grunde, dass Impulse aus Kunst und Kultur für eine moderne demokratische Gesellschaft von großer Bedeutung sind. Dementsprechend fördert der Staat Kulturschaffende und -institutionen, um ihre Unabhängigkeit vom freien Markt zu sichern.

Dennoch werden Kunst und Kultur in Deutschland auch privat gefördert, etwa von Unternehmen und Stiftungen. Häufig greifen öffentliche und private Förderung ineinander. Der Staat unterstützt das Engagement dieser Geber etwa durch Steuervergünstigungen und sorgt so über die eigentlichen Haushaltsmittel hinaus für eine mittelbare öffentliche Förderung. Darüber hinaus gibt es weitere Ansätze zur Subvention von Kunst und Kultur. Die vom Bund eingerichtete Künstlersozialkasse etwa sorgt dafür, dass selbstständige Kreativschaffende in der Sozialversicherung ähnlich gestellt sind wie  Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie müssen nur die Hälfte der Versicherungskosten selbst tragen, die andere Hälfte ergibt sich aus Zuschüssen des Bundes und der Sozialabgaben von Unternehmen, die Kunst und Publizistik verwenden.

Durch die Corona-Pandemie drohen dennoch insbesondere kleine Kultureinrichtungen und freischaffende Künstlerinnen und Künstler in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Die Bundesregierung Bundesregierung Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin sowie die Bundesminister und -ministerinnen bilden die Bundesregierung, das Kabinett. Neben der Richtlinienkompetenz des Regierungsoberhaupts gilt das Ressortprinzip, nach dem die Ministerinnen und Minister ihren Bereich im Rahmen dieser Richtlinien eigenständig… Mehr erfahren › hat deshalb eine Reihe von Programmen aufgelegt, um sie zu unterstützen. Sogenannte „Solo-Selbstständige“ und kleine Unternehmen können Corona-Soforthilfen beantragen. Dafür stehen insgesamt Mittel in Höhe von 50 Milliarden Euro Euro Der Euro ist die Währung der Europäischen Währungsunion und nach dem US-Dollar der zweitwichtigste Vertreter im Weltwährungssystem. Die geldpolitische Verantwortung für den Euro trägt die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main zusammen mit den nationalen Notenbanken. In 19 der 27 EU… Mehr erfahren › zur Verfügung. Das spezielle Programm „Neustart Kultur“ umfasst Subventionen von rund einer Milliarde Euro und richtet sich vor allem an Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden. Auch das Modell der Kurzarbeit kommt im Kulturbereich zum Einsatz.

Die Freiheit von Kunst und Kultur bleibt aus Sicht Deutschlands also auch in der Corona-Pandemie ein hohes und damit schützenwertes Gut. Das gilt umso mehr, als diese Autonomie seit einigen Jahren durch rechtsnationale Parteien in Deutschland und anderen europäischen Ländern vermehrt in Frage gestellt wird. Diese fordern, Kultursubventionen abhängig von den Inhalten zu machen. Um dem etwas entgegen zu setzen, haben sich auf Initiative der Berliner Akademie der Künste rund 60 Institutionen zur „Allianz der Akademien in Europa“ zusammengetan und im Oktober 2020 in Berlin Berlin Einmal im Jahr, zur Berlinale, richtet die Filmwelt ihren Fokus auf Berlin. Aber globales Interesse sind die Berliner gewohnt. Schließlich sind sie, seit die Hohenzollern 1458 ihre Residenz errichteten, Hauptstädter. Eine Historie, die auch Schatten hat: die Nazi-Herrschaft und das DDR-Regime, das… Mehr erfahren › ein Manifest veröffentlicht. Demnach setzt sich die Allianz ein für „die Freiheit der Künste als Voraussetzung unserer kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Lebensform“.