Die EU und ihre Partner

Die Europäische Union Europäische Union Deutschland gehörte 1957 zusammen mit Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg zu den sechs Gründungsmitgliedern der heutigen EU. Sie besteht momentan aus 27 Staaten, in 20 ist der Euro offizielle Währung. Die europäische Integration bildet für Deutschland die Grundlage für… Mehr erfahren › verfolgt das Ziel, innerhalb ihrer Grenzen einen gemeinsamen Raum der Stabilität, Sicherheit und des Wohlstands zu schaffen. Dazu gehören auch enge und freundschaftliche Beziehungen zu den unmittelbaren Nachbarn der EU, ein wichtiges Anliegen auch der deutschen Außenpolitik.

Seit dem Jahr 2004 unterhält die EU eine systematische Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). Damit gestaltet die Gemeinschaft ihre Beziehungen zu 16 benachbarten Staaten im Süden – Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästinensische Gebiete, Tunesien sowie (teilweise ausgesetzt oder mit Beobachterstatus) Libyen und Syrien –  und im Osten zu Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine.

Die erste Staatengruppe ist in der „Kooperation mit dem Mittelmeerraum“ zusammengefasst, Letztere gehört der „Östlichen Partnerschaft“ an. Beide arbeiten unter dem Dach der ENP mit jeweils eigenen Gremien und verschiedenen Unterzielen, aber der Grundgedanke bleibt der gleiche: annähern, Standards und Werte teilen.

Die ENP ist dabei nicht zu verwechseln mit der Erweiterungspolitik. Die ENP trifft keinerlei Vorentscheidung über einen möglichen EU-Beitritt, sondern ist ein Mittel, um förderliche Beziehungen zu Anrainerstaaten zu unterhalten und dadurch stabile Verhältnisse in der Umgebung der EU zu schaffen. Dabei bietet die Europäische Union Europäische Union Deutschland gehörte 1957 zusammen mit Frankreich, Italien, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg zu den sechs Gründungsmitgliedern der heutigen EU. Sie besteht momentan aus 27 Staaten, in 20 ist der Euro offizielle Währung. Die europäische Integration bildet für Deutschland die Grundlage für… Mehr erfahren › ihren Nachbarn eine privilegierte Partnerschaft an, vorausgesetzt beide Seiten bekennen sich zu den Werten Demokratie und Menschenrechte Menschenrechte Achtung und Ausbau der Menschenrechte weltweit sind ein zentrales Anliegen der Politik der deutschen Bundesregierung. Gemeinsam mit ihren EU-Partnern setzt sie sich weltweit konsequent dafür ein, die Menschenrechtsstandards zu schützen und fortzuentwickeln. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit… Mehr erfahren › , Rechtsstaatlichkeit, verantwortungsvolle Regierungsführung, Grundsätze der Marktwirtschaft und nachhaltige Entwicklung.

Zu dieser Partnerschaft gehören der regelmäßige politische Austausch, eine intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie stärkere Mobilität von und zur EU. Mit jedem Land erarbeitet die EU regelmäßig bilaterale Aktionspläne und festgelegte Prioritäten, die politische und wirtschaftliche Reformen vorsehen.

Die ENP unterstützt die Verwirklichung dieser Aktionspläne auch mit finanziellen Mitteln und technischer Zusammenarbeit. Dabei folgt die Nachbarschaftspolitik dem Prinzip „mehr für mehr“: Wer den Ausbau demokratischer Reformen und liberaler Gesellschaften zielstrebig vorantreibt, wird stärker gefördert. Im Jahr 2021 wurde das sogenannte Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt (Neighbourhood, Development and International Cooperation Instrument, NDICI – Global Europe ) von der Europäischen Union geschaffen. Es vereint die bis dahin stark verästelten Finanzierungsprogramme der EU wie zum Beispiel das Europäische Nachbarschaftsinstrument (ENI) oder den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF). Insgesamt wurde es mit 79,5 Milliarden Euro Euro Der Euro ist die Währung der Europäischen Währungsunion und nach dem US-Dollar der zweitwichtigste Vertreter im Weltwährungssystem. Die geldpolitische Verantwortung für den Euro trägt die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main zusammen mit den nationalen Notenbanken. In 20 der 27 EU… Mehr erfahren › für den Zeitraum bis 2027 ausgestattet.

Einen hohen Stellenwert hat auch die Zusammenarbeit mit dem Nachbarkontinent Afrika. Im Jahr 2022 einigten sich die Führungsspitzen der EU und der Afrikanischen Union auf eine gemeinsame Vision für die weitere Partnerschaft. Die Ziele der Partnerschaft sind Solidarität, Sicherheit, Frieden, Wohlstand und eine nachhaltige und kontinuierliche wirtschaftliche Entwicklung für die Bürgerinnen und Bürger der Afrikanischen Union und der Europäischen Union. Die Partnerschaft soll Menschen, Regionen und Organisationen zusammenbringen.